Archiv für den Monat: Januar 2023

Rede des Antirassismus-Rat’s zum 27. Januar

Hallo Liebe Freund*innen, Liebe Genoss*innen,
Wir stehen hier heute am Deportations-Mahnmal Putlitzbrücke in Moabit um gemeinsam den Opfern des NS-Faschismus zu gedenken. Heute jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee zum 78. mal. Die Befreiung der nur 7000 Überlebenden des KZ Auschwitz wurde zum internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt.

Unsere Gedanken sind an diesem Tag bei den Millionen von Opfern dieses unsäglichen Genozids: Jüdinnen und Juden zu allermeist, aber auch Sinti und Roma, Homosexuelle, körperlich und psychisch eingeschränkte Menschen, Kommunist*innen, Antifaschist*innen. Menschen, deren Leben eine Politik mörderischen Rassenwahns für „lebensunwert“ erklärt hat. Dabei gedenken wir insbesondere den Verbrechen, welche in deutschem Namen den Jüdinnen und Juden angetan wurde: „Ein ganzes Volk von der Erde verschwinden zu lassen“ – und mit ihm seine Religion und seine Kultur, propagierte der SS-Führer Himmler. Zum Zweck der Ausbeutung und Vernichtung von diesen Millionen Menschen haben die Faschisten die Konzentrationslager gebaut. Das KZ Auschwitz war das größte von den über 1000 Lagern.  Nach der Deportation der Jüd*innen und anderen Verfolgten, wurden diese in den Konzentrationslagern zunächst in arbeitsfähig und arbeitsunfähig unterteilt, während die arbeitsunfähigen, die Alten, Kranken und Kinder dann sofort vergast wurden.  stand den anderen häftlingen die sogenannte Vernichtung durch Arbeit bevor. Dabei wurden sie in den Fabriken deutscher Unternehmen die um das KZ Auschwitz herum gebaut waren, ausgebeutet bis sie tot umfielen. Ihre Lebenserwartung nach betreten dieser industriellen Vernichtungsmaschine betrug meist nur wenige Wochen bis Monate. Diesem Genozid konnte erst durch die geeinte Kraft der Allierten, insbesondere der Roten Armee ein Ende gesetzt werden. Die Befreiung des KZ Auschwitz ist dafür ein wichtiger Tag. Aber auch nach der Befreiung von Auschwitz ging das Morden weiter, in Belsen, Buchenwald und anderswo bis zum endgültigen ​​​​​​​Sieg über den Nationalsozialismus am 8. Mai 1945.

Wir senken unser Haupt vor dem Andenken der Gefallenen. Sie sind unsterblich geworden. Auch weil wir uns jedes Jahr aufs neue versammeln, um Ihnen zu Gedenken und dieses Gedenken, die Erinnerung an sie, lebendig halten. Das ist die Pflicht einer jeden Generation.
Zu Gedenken heißt still zu trauern, Kerzen anzünden, Blumen ablegen. Das Gespräch mit Freund*innen, Familie und Kolleg*innen zu suchen. Den Überlebenden zuzuhören.
Aber Gedenken heißt vor allem Kampf, Kampf dem Faschismus!

Die Abermillionen Kriegsopfer des zweiten Weltkrieges, viele durch den faschistischen Kriegszug im Osten, mahnen uns jeden Tag vor den Schrecken und Verbrechen des Krieges. Verbrechen wie Massenmord, Vertreibung, Zerstörung ganzer Länder, Vergewaltigungen, Hunger und Kältetod sind in jedem Krieg Begleiter und Teil der Strategie. Darum Kämpfen wir auch für den Frieden zwischen den Völkern! Nie wieder Krieg!

Wir wollen das heutige Gedenken nutzen, um Lehren für den Kampf gegen Faschismus und Krieg zu ziehen. Besonders angesichts der perfiden Taktiken, welche der Staat benutzt, um den Hitlerfaschismus und seine Verbrechen  zu instrumentalisieren. Aktuell werden unter der Devise „Nie wieder Krieg“ Leopard-Panzer an die Ukraine geliefert. Es wird plumpe Kriegspropaganda von der Ampelregierung betrieben, und sich unkritisch der Kriegslogik hingegeben. Dabei wird der Krieg in der Ukraine durch Waffenlieferungen nur verlängert werden, wodurch weiter des Blut des einfachen Volkes vergossen wird. Wir fordern Waffenstillstand und diplomatische Verhandlungen jetzt sofort! Nieder mit den Kriegstreibern!

Denn wir wissen, die Erinnerung an den Hitlerfaschismus ist zugleich eine Kampfansage gegen Faschismus, Imperialismus, Krieg, und somit das Versprechen für eine befreite Welt. Wir wissen auch, der Faschismus kann ausschließlich überwunden werden, wenn wir seinen Ursprung, den Kapitalismus, überwinden. Denn all jene Individuen, die die kapitalistische Gesellschaft isoliert zurücklässt, sammelt der Faschismus unter dem Versprechen einer vermeintlichen Lösung. So schrieb schon Clara Zetkin in ihrem Werk „Der Kampf gegen den Faschismus“ (1923): „Das Proletariat hat im Faschismus einen außerordentlich gefährlichen und furchtbaren Feind vor sich. Der Faschismus ist der stärkste, konzentrierteste (…) Ausdruck der (…) Weltbourgeoisie.“

Also lasst uns gegen diese Vereinzelung ankämpfen, lasst uns die Stärke des Gedenkens bündeln und in Kampf verwandeln, lasst uns lernen von der unglaublichen Stärke der Widerstandskämpfer*innen, lasst uns kämpfen für den Frieden, bis zum Sozialismus!

Rede zum 27. Januar – Gedenken an Rita Sprengel

Wir möchten diesen Moment nutzen, um auch den Widerstandskämpferinnen in den KZs zu gedenken.

Die Geschichte der Solidarität im Widerstand der kommunistischen Frauen in Ravensbrück lässt sich in Namen Rita Sprengel zeichnen.

Rita Sprengel wurde 1907 im heutigen Sowetsk geboren. Sie wuchs in einem sozialdemokratisch-bürgerlichen Umfeld auf, kam jedoch früh in ihrem Studium in Kontakt mit der kommunistischen Studentengruppe Rote Studentengruppe in Königsberg. 1928 trat sie der KPD bei, nachdem die SPD dem Panzerkreuzbau zustimmte. Rita widmete sich der Öffentlichkeitsarbeit, Bildung und Agitation, trat als Rednerin für die Partei auf. Als geschulte Anwältin arbeitete sie in Berlin juristisch an Arbeitskämpfen, jedoch erschwerte die Männer-dominierte Branche ihr die Arbeit erheblich. Am Tag einer Verhandlung des BVG-Streiks 1932 erlebte sie die erste antisemitischen Übergriffe gegenüber ihrer jüdischen Kollegen. Diese Zeit zeichnet auch den Anfang der Zerschlagung der KPD. 1933, im Januar wurde sie in ihrer Wohnung verhaftet und im Konzentrationslager Moringen 10 Monate lang inhaftiert. Ihre Entlassung verstärkte ihren Antifaschismus erheblich, weshalb sie sich trotz Auseinandersetzungen mit ihrem Ehemann komplett dem illegalen Widerstand widmete. 1941 im Dezember versucht Rita zwei jüdischen Genossen die Flucht in die Schweiz zu ermöglichen, woraufhin sie August 1942 durch erneuten Verrat im Frauen-Konzentrationslager Ravensbrück inhaftiert wird. Diese Erfahrung teilt sie mit vielen jungen Kommunistinnen, die durch die gezielte Zerschlagung der Widerstandsstrukturen durch Polizei und Gestapo den Inhaftierungen nicht entgehen konnten. Als sie in Ravensbrück ankommt, sind bereits 7000 Frauen dort gehalten, 1600 Frauen wurden schon durch Gas ermordet.

Für Rita zeichnet Ravensbrück das “Höllenkonzert”, so bezeichnet sie es läufig in ihrer Autobiografie. Ravensbrück zeichnet einen Ort von Terror und Tod, männlicher Überherrschaft, Rassismus und Misogynie. Oft bezeichnet sie ihren Kampf als dreifach: “als Antifaschistin gegen die nationalsozialistische Herrschaft, als Frau gegen die männliche Dominanz in ihren Organisationen und ihrem Milieu und zudem gegen die verinnerlichte Annahme, Frauen hätten aus ihrem Leben wenig zu erzählen, oder nicht die entsprechenden Fähigkeiten dazu.”.

Schon in Mohringen schreibt Rita Sprengel über die Erfahrungen der kommunistischen Kollektivität, trotz Konfliktlinien mit und Abgrenzung von sozialdemokratischen Inhaftierten. An erste Stelle setzte sie eine kollektive Solidarität, was sie schnell zur “Blockältesten” machte. So konnte sie durch ihr diszipliniertes und freundliches Auftreten die Unsicherheiten des Direktors und der Aufseherinnen zu Gunsten ihrer Genossinnen nutzen.

Ravensbrück hingegen, als das zentrale NS-Frauen-KZ bestand bis Ende 1945 aus 30 Baracken, kontrolliert von SS-Männern und Aufseherinnen, porträtiert eine extremere Form der Gewalt. Neben Zwangsarbeit für Texled und Siemens war Ravensburg ein Ort der geschlechtsspezifischen Gewalt. Rita schreibt in ihrer Biografie von Demütigung durch SS, durch Entkleidung, Abnahme jeglichen Besitzes, Rasur der Körperhaare, kaltes Duschen, entmenschlichende Begutachtung und Verhöre von SS-Männern. Häftlingskleidung und -nummer radierten die Identität der Frauen aus, sie wurden entindividualisiert. Sie beschreibt sadistische Haltung der SS-Männer, die sich an perversen Fragen und Erniedrigung in Form von sexueller Nötigung erfreuten, besonders gegenüber gebrechlichen Frauen. Eine Genossin Rita Sprengels, Orli Wald schreib “Damit er mich leben ließ, habe ich ja sagen müssen.”, als Schwerkranke in der Lagerhaft.

Die Zwangsarbeit in Bordellen stellte für viele Frauen einen verdorbenen letzten Hoffnungsschimmer dar: ihren Körper zu verkaufen mit dem Versprechen nach 6 Monaten aus dem KZ entlassen zu werden.

Die Gemeinschaft bot Komfort und Zusammenhalt bei doch so extremer psychischer Belastung, trotz der Kälte, der mangelhaften Ernährung, der Ungewissheit, den Selbstmordversuchen, der ständigen sexuellen Gewalt und Folter der SS.

Anfänglichen war Rita Sprengel sehr isoliert in ihrer Haft. Sie war der Erniedrigung der Aufseherinnen, und zudem sich selbst, ausgesetzt, und wurde durch ihre Zurückhaltung für ein SS-Spitzel gehalten. Die Genossenschaftlichkeit bot ihr eine Brücke zurück zu ihrer politischen Persönlichkeit, die Haltung und Kraft. Rita übernahm in Ravensbrück eine führende Rolle für ihre Mitgefangenen. Der SS hatte besonderes Interesse an den deutschsprachigen Kommunistinnen für ihre bürokratischen und organisatorischen Fähigkeiten. Die privilegierte Stellung ermöglichte eine limitierte Form der Selbstverwaltung der Lager als Blockälteste und Häftlingsärztin. So konnte die Organisation des verdeckten Widerstandes und Schutz des Kollektivs vor Strafen oder Ermordung von SS beständig bleiben. Krankheiten wurden vorgetäuscht, um lebensgefährliche Arbeit zu verhindern, mit anderen Häftlingen wurde gegen den SS paktiert. Ihre kollektiven Sabotagehandlungen flogen jedoch auf. Ritas Tod wurde nur umgangen durch Ilse Hunger, die sie 1944 auf die Transportliste in das Außenlager Dresden setzte. Nach dem Überleben in Ravensbrück schreibt Rita immer wieder von der politischen Rolle ihres Überlebens: die Partei und die ideologische Überzeugung des Widerstandes verhalfen ihr da zu überleben, wo das persönliche Leben abgestorben war, zugleich habe es ihre Überheblichkeit als Partei-Funktionärin gebrochen. 1947 schloss sich das “Komité der Ravensbrücker” zusammen, wo die überlebenden Frauen einen Raum für Traumaverarbeitung und politische Praxis für Öffentlichkeitsarbeit errichteten.

In der Rückkehr zu sozialistischen Politik in der Nachkriegszeit erfährt Rita den Ausschluss aus der SED, durch einen gescheiterten Diskurs. Außerhalb der Parteiarbeit setzte sie sich viel für Frauenrechte ein, eine marxistische Analyse von Frauen und Arbeit im Kapitalismus als geschulte Ökonomin. 1957 wurde sie wieder aufgenommen in der SED, mit stetigen Versuchen den Realsozialismus zu verändern. Mit der NÖS unter Honecker resignierte die 70-Jährige in ihrer Arbeit; ihr Diskurs über Wirtschaftsgestaltung innerhalb des Sozialismus endete. Sie widmete sich in ihren letzten Jahren der Lagerarbeitsgruppe Ravensbrück (LAG) zur Erinnerung des kommunistischen Frauen-Widerstandes.

Und auch hier zeichnet sich in der BRD als auch der DDR ein verzerrtes Bild dieses Widerstandes. Die DDR nutzte die Frauen als Personifikation des Widerstandes für ihre Außenwirkung, zeichnete sie jedoch immer wieder als verletzbare Frauen, die hilflos dem Krieg ausgesetzt waren.

Rita verstarb 1993 in hier in Berlin.

zur aktuellen Lage in Peru und die Rolle der USA

Seit Ende 2022 befindet sich Peru in einem Zustand des politischen Chaos. Aufgrund von militanten Demonstrationen wurde der landesweite Ausnahmezustand verhängt. Es gibt Straßenblockaden, in einigen Wirtschaftssektoren ist der Betrieb zum Stillstand gekommen, in Cusco wurde der Generalstreik ausgerufen und in Arequipa der Flughafen von Demonstrant:innen besetzt. Die starken Proteste werden aktuell mit einer Einschränkung der Bewegungs- und Versammlungsfreiheit und hoher Polizeigewalt mitunter tödlich beantwortet.

Grund für diese Lage ist ein weiterer Putsch seitens der USA, denn wie schon so oft in der Geschichte Lateinamerikas, war auch der Präsident Pedro Castillo aufgrund seiner sozialdemokratischen Linie ins Visier der USA und der rechten Kräfte im Land geraten. Vor allem aber war Castillo als erster linker und indigener Präsident für die indigene Bevölkerung Perus eine Art Hoffnungsschimmer gegen die weiße Elite, weshalb sich die Proteste neben der Hauptstadt Lima auch auf die Andenregionen konzentrieren. Durch die Unterstützung der USA versuchten die rechten Kräfte, die die Mehrheit im Kongress bilden, bereits zwei mal, Castillo abzusetzen. Dieser erklärte nun im Dezember 2022, kurz vor einem dritten Versuch, er werde das Parlament auflösen. Da der staatliche Militärapparat aber mit den rechten Kräften kooperiert, scheiterte diese Maßnahme und Castillo wurde auf seiner Flucht nach Mexiko verhaftet.

Seit Beginn seiner Amtszeit hatte er sowohl mit Korruptionsskandalen in den eigenen Reihen als auch mit medialer und gerichtlicher Hetze und Manipulation zu kämpfen. Diese Praktik, die von Expert:innen als „Lawfare“ bezeichnet wird, wurde schon in Bolivien und Argentinien gegen unliebsame linke Politiker:innen angewendet. Die Staaten Kolumbien, Bolivien, Argentinien und Mexiko haben sich bereits für Castillo ausgesprochen.

An seine Stelle trat die nun ehemalige Vizepräsidentin Dina Boluarte.

Die Protestierenden fordern die Freilassung Castillos, die Auflösung des Kongresses und den Rücktritt der Präsidentin. Außerdem soll die immer noch geltende Verfassung, die unter der (sehr rechten) Fujimori-Diktatur geschaffen wurde, endlich geändert werden.
Und sie sind nicht machtlos: Da Peru der größte Produzent von Kupfer ist, haben die bestreikten Mienen international eine Auswirkung auf die Kupferpreise. Umso wichtiger ist die Rolle der kämpfenden Arbeiter:innen, die durch ihre Streiks nicht nur die peruanische Unternehmer:innenklasse, sondern auch den US-Imperialismus ins Zittern bringen!

weitere Infos zur aktuellen Lage in Peru hier

Zur Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts

Wer waren Luxemburg und Liebknecht?

Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurden beide 1871 geboren, sie in Zamosc, Polen und er in Leipzig, Deutschland. 47 Jahre später, am 15. Januar 1919 wurden sie beide in Berlin von Freikorps (einem Freiwilligenverband der ehemaligen Truppen) mit Rückendeckung der SPD ermordet. Bis heute bleiben sie zwei Ikonen der sozialistischen Bewegung in Deutschland.

Schon sehr jung begann Luxemburg sich politisch zu organisieren und dem Marxismus zuzuwenden. Überzeugt von der Notwendigkeit der Revolution, engagierte sie sich zunächst in der polnischen und später dann in der deutschen Arbeiter:innenbewegung. Dort leistete sie als flammende Internationalistin wichtige Beiträge zu der theoretischen Auseinandersetzung mit dem Imperialismus. Immer wieder wurde sie zu Haftstrafen verurteilt u.a. aufgrund von “Anstiftung zum Klassenhass” und natürlich auch wegen ihrer konsequenten Antikriegshaltung. Doch nie ließ sie sich von diesen Repressionen in ihrem Kampf für den Sozialismus aufhalten.

Auch Karl Liebknecht organisierte sich früh, damals noch in der SPD, für die er später auch als Abgeordneter im Reichstag saß. Er war Zeit seines Lebens Antimilitarist und zusammen mit Luxemburg eines der wenigen SPD-Mitglieder die entschlossen gegen den I. Weltkrieg eintraten. Dies führte zu seinem Ausschluss aus der SPD und der Verurteilung zu einer langen Haftstrafe. Liebknecht galt in erster Linie als sehr begabter Redner, der es verstand die Massen zu erreichen. Am 9. November 1918 stellte er dies unter Beweis, als er unter dem Jubel von Tausenden die freie sozialistische Republik vom Berliner Schloss aus ausrief.

Zur Jahreswende 1918/1919 entstand aus dem Spartakusbund heraus die Kommunistische Partei Deutschlands. Maßgeblich daran beteiligt waren Luxemburg und Liebknecht. Jedoch kam die Gründung der KPD zu spät: die Revolution war bereits zum Scheitern verurteilt.

Was geschah 1918/19 in Deutschland?

Im Oktober 1918 verweigerten erst Matrosen in Wilhelmshaven und dann in Kiel den Befehl zum Auslaufen. Aus der Meuterei wurde ein Aufstand mit der Forderung nach Frieden und Brot. Die revolutionäre Bewegung breitete sich vom Norden auf ganz Deutschland aus, in vielen Städten bildeten sich Arbeiter- und Soldatenräte.

Am 09.11. erklärte der Reichskanzler die Abdankung des Kaisers Wilhelm II. und trat selbst zurück. Die Regierungsgeschäfte übergab er an Friedrich Ebert, den Vorsitzenden der SPD und sein Parteigenosse Philipp Scheidemann proklamierte die deutsche Republik. Damit kam er Karl Liebknecht nur kurz zuvor.

Ein Sieg für die Arbeiter:innenklasse und für den Sozialismus? Ganz im Gegenteil.

Die Führungsriege der SPD verfolgte ein ganz anderes Ziel, sie wollten sich selbst an die Spitze der Revolution stellen um sie so kontrollieren und bremsen zu können. Zu diesem Zweck ging Ebert ein Bündnis mit Wilhelm Groener von der Obersten Heeresleitung ein. Ebert versprach eine Machtsicherung der OHL und im Gegenzug sicherte Groener

militärische Unterstützung für die Niederschlagung der Revolution zu. Die SPD ging hier einen Pakt mit dem hinterbliebenen Militär des Kaiserreichs ein, um ihre eigenen Interessen zu sichern. Der Verrat an der Arbeiter:innenklasse, welcher 1914 mit der Zustimmung zu den Kriegskrediten begann wurde fortgesetzt. Im Verlauf der Ereignisse kommt der sogenannte Ebert-Groener-Pakt häufig zum Tragen und ist letztendlich entscheidend für das Scheitern der sozialistischen Revolution.

Die Ermordung

Am 15. Januar 1919 erlitt die Revolution einen schweren Verlust: nach der blutigen Niederschlagung des Januaraufstands wurden auch ihre Vorreiter:innen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht brutal ermordet.
In einer Pressemitteilung hieß es Liebknecht sei „auf der Flucht erschossen“ und Luxemburg „von der Menge getötet“ worden. In Wahrheit handelte es sich jedoch um gezielte Hinrichtungen.
Die beiden Revolutionär:innen wurden durch Freikorps gefangen genommen und erst im Hauptquartier der Garde-Kavallerie-Schützen-Division verhört bevor sie jeweils in ein Auto abgeführt und auf der Fahrt erschossen wurden: Luxemburg durch einen gezielten Schuss in die Schläfe und Liebknecht aus nächster Nähe in den Rücken. Die Mörder warfen die Leiche Luxemburgs in den Landwehrkanal, woraus sie erst Monate später geborgen wurde.

Die, für den Mord verantwortlichen, Freikorpseinheiten standen unter dem Befehl von Gustav Noske aus der SPD, welcher von der geplanten Ermordung nicht nur wusste, sondern ihr zusprach. So waren auch diese Tode, wie schon viele vor ihnen und noch viele nach ihnen, ein Produkt der klassenverräterischen Politik der Sozialdemokratie.

Doch auch wenn Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht also letztendlich selbst keine sozialistische Revolution mehr miterleben konnten, bleiben sie trotz dessen bis heute als Märtyrer unvergessen und leben in unserem Kampf weiter. Vor allem wir als junge Kommunist:innen können auch heute noch aus ihren Erfolgen, genauso wie aus ihrem Scheitern wichtige Lehren ziehen! Wir gedenken Karl und Rosa!