Rede des Antirassismus-Rat’s zum 27. Januar

Hallo Liebe Freund*innen, Liebe Genoss*innen,
Wir stehen hier heute am Deportations-Mahnmal Putlitzbrücke in Moabit um gemeinsam den Opfern des NS-Faschismus zu gedenken. Heute jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee zum 78. mal. Die Befreiung der nur 7000 Überlebenden des KZ Auschwitz wurde zum internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt.

Unsere Gedanken sind an diesem Tag bei den Millionen von Opfern dieses unsäglichen Genozids: Jüdinnen und Juden zu allermeist, aber auch Sinti und Roma, Homosexuelle, körperlich und psychisch eingeschränkte Menschen, Kommunist*innen, Antifaschist*innen. Menschen, deren Leben eine Politik mörderischen Rassenwahns für „lebensunwert“ erklärt hat. Dabei gedenken wir insbesondere den Verbrechen, welche in deutschem Namen den Jüdinnen und Juden angetan wurde: „Ein ganzes Volk von der Erde verschwinden zu lassen“ – und mit ihm seine Religion und seine Kultur, propagierte der SS-Führer Himmler. Zum Zweck der Ausbeutung und Vernichtung von diesen Millionen Menschen haben die Faschisten die Konzentrationslager gebaut. Das KZ Auschwitz war das größte von den über 1000 Lagern.  Nach der Deportation der Jüd*innen und anderen Verfolgten, wurden diese in den Konzentrationslagern zunächst in arbeitsfähig und arbeitsunfähig unterteilt, während die arbeitsunfähigen, die Alten, Kranken und Kinder dann sofort vergast wurden.  stand den anderen häftlingen die sogenannte Vernichtung durch Arbeit bevor. Dabei wurden sie in den Fabriken deutscher Unternehmen die um das KZ Auschwitz herum gebaut waren, ausgebeutet bis sie tot umfielen. Ihre Lebenserwartung nach betreten dieser industriellen Vernichtungsmaschine betrug meist nur wenige Wochen bis Monate. Diesem Genozid konnte erst durch die geeinte Kraft der Allierten, insbesondere der Roten Armee ein Ende gesetzt werden. Die Befreiung des KZ Auschwitz ist dafür ein wichtiger Tag. Aber auch nach der Befreiung von Auschwitz ging das Morden weiter, in Belsen, Buchenwald und anderswo bis zum endgültigen ​​​​​​​Sieg über den Nationalsozialismus am 8. Mai 1945.

Wir senken unser Haupt vor dem Andenken der Gefallenen. Sie sind unsterblich geworden. Auch weil wir uns jedes Jahr aufs neue versammeln, um Ihnen zu Gedenken und dieses Gedenken, die Erinnerung an sie, lebendig halten. Das ist die Pflicht einer jeden Generation.
Zu Gedenken heißt still zu trauern, Kerzen anzünden, Blumen ablegen. Das Gespräch mit Freund*innen, Familie und Kolleg*innen zu suchen. Den Überlebenden zuzuhören.
Aber Gedenken heißt vor allem Kampf, Kampf dem Faschismus!

Die Abermillionen Kriegsopfer des zweiten Weltkrieges, viele durch den faschistischen Kriegszug im Osten, mahnen uns jeden Tag vor den Schrecken und Verbrechen des Krieges. Verbrechen wie Massenmord, Vertreibung, Zerstörung ganzer Länder, Vergewaltigungen, Hunger und Kältetod sind in jedem Krieg Begleiter und Teil der Strategie. Darum Kämpfen wir auch für den Frieden zwischen den Völkern! Nie wieder Krieg!

Wir wollen das heutige Gedenken nutzen, um Lehren für den Kampf gegen Faschismus und Krieg zu ziehen. Besonders angesichts der perfiden Taktiken, welche der Staat benutzt, um den Hitlerfaschismus und seine Verbrechen  zu instrumentalisieren. Aktuell werden unter der Devise „Nie wieder Krieg“ Leopard-Panzer an die Ukraine geliefert. Es wird plumpe Kriegspropaganda von der Ampelregierung betrieben, und sich unkritisch der Kriegslogik hingegeben. Dabei wird der Krieg in der Ukraine durch Waffenlieferungen nur verlängert werden, wodurch weiter des Blut des einfachen Volkes vergossen wird. Wir fordern Waffenstillstand und diplomatische Verhandlungen jetzt sofort! Nieder mit den Kriegstreibern!

Denn wir wissen, die Erinnerung an den Hitlerfaschismus ist zugleich eine Kampfansage gegen Faschismus, Imperialismus, Krieg, und somit das Versprechen für eine befreite Welt. Wir wissen auch, der Faschismus kann ausschließlich überwunden werden, wenn wir seinen Ursprung, den Kapitalismus, überwinden. Denn all jene Individuen, die die kapitalistische Gesellschaft isoliert zurücklässt, sammelt der Faschismus unter dem Versprechen einer vermeintlichen Lösung. So schrieb schon Clara Zetkin in ihrem Werk „Der Kampf gegen den Faschismus“ (1923): „Das Proletariat hat im Faschismus einen außerordentlich gefährlichen und furchtbaren Feind vor sich. Der Faschismus ist der stärkste, konzentrierteste (…) Ausdruck der (…) Weltbourgeoisie.“

Also lasst uns gegen diese Vereinzelung ankämpfen, lasst uns die Stärke des Gedenkens bündeln und in Kampf verwandeln, lasst uns lernen von der unglaublichen Stärke der Widerstandskämpfer*innen, lasst uns kämpfen für den Frieden, bis zum Sozialismus!

Rede zum 27. Januar – Gedenken an Rita Sprengel

Wir möchten diesen Moment nutzen, um auch den Widerstandskämpferinnen in den KZs zu gedenken.

Die Geschichte der Solidarität im Widerstand der kommunistischen Frauen in Ravensbrück lässt sich in Namen Rita Sprengel zeichnen.

Rita Sprengel wurde 1907 im heutigen Sowetsk geboren. Sie wuchs in einem sozialdemokratisch-bürgerlichen Umfeld auf, kam jedoch früh in ihrem Studium in Kontakt mit der kommunistischen Studentengruppe Rote Studentengruppe in Königsberg. 1928 trat sie der KPD bei, nachdem die SPD dem Panzerkreuzbau zustimmte. Rita widmete sich der Öffentlichkeitsarbeit, Bildung und Agitation, trat als Rednerin für die Partei auf. Als geschulte Anwältin arbeitete sie in Berlin juristisch an Arbeitskämpfen, jedoch erschwerte die Männer-dominierte Branche ihr die Arbeit erheblich. Am Tag einer Verhandlung des BVG-Streiks 1932 erlebte sie die erste antisemitischen Übergriffe gegenüber ihrer jüdischen Kollegen. Diese Zeit zeichnet auch den Anfang der Zerschlagung der KPD. 1933, im Januar wurde sie in ihrer Wohnung verhaftet und im Konzentrationslager Moringen 10 Monate lang inhaftiert. Ihre Entlassung verstärkte ihren Antifaschismus erheblich, weshalb sie sich trotz Auseinandersetzungen mit ihrem Ehemann komplett dem illegalen Widerstand widmete. 1941 im Dezember versucht Rita zwei jüdischen Genossen die Flucht in die Schweiz zu ermöglichen, woraufhin sie August 1942 durch erneuten Verrat im Frauen-Konzentrationslager Ravensbrück inhaftiert wird. Diese Erfahrung teilt sie mit vielen jungen Kommunistinnen, die durch die gezielte Zerschlagung der Widerstandsstrukturen durch Polizei und Gestapo den Inhaftierungen nicht entgehen konnten. Als sie in Ravensbrück ankommt, sind bereits 7000 Frauen dort gehalten, 1600 Frauen wurden schon durch Gas ermordet.

Für Rita zeichnet Ravensbrück das “Höllenkonzert”, so bezeichnet sie es läufig in ihrer Autobiografie. Ravensbrück zeichnet einen Ort von Terror und Tod, männlicher Überherrschaft, Rassismus und Misogynie. Oft bezeichnet sie ihren Kampf als dreifach: “als Antifaschistin gegen die nationalsozialistische Herrschaft, als Frau gegen die männliche Dominanz in ihren Organisationen und ihrem Milieu und zudem gegen die verinnerlichte Annahme, Frauen hätten aus ihrem Leben wenig zu erzählen, oder nicht die entsprechenden Fähigkeiten dazu.”.

Schon in Mohringen schreibt Rita Sprengel über die Erfahrungen der kommunistischen Kollektivität, trotz Konfliktlinien mit und Abgrenzung von sozialdemokratischen Inhaftierten. An erste Stelle setzte sie eine kollektive Solidarität, was sie schnell zur “Blockältesten” machte. So konnte sie durch ihr diszipliniertes und freundliches Auftreten die Unsicherheiten des Direktors und der Aufseherinnen zu Gunsten ihrer Genossinnen nutzen.

Ravensbrück hingegen, als das zentrale NS-Frauen-KZ bestand bis Ende 1945 aus 30 Baracken, kontrolliert von SS-Männern und Aufseherinnen, porträtiert eine extremere Form der Gewalt. Neben Zwangsarbeit für Texled und Siemens war Ravensburg ein Ort der geschlechtsspezifischen Gewalt. Rita schreibt in ihrer Biografie von Demütigung durch SS, durch Entkleidung, Abnahme jeglichen Besitzes, Rasur der Körperhaare, kaltes Duschen, entmenschlichende Begutachtung und Verhöre von SS-Männern. Häftlingskleidung und -nummer radierten die Identität der Frauen aus, sie wurden entindividualisiert. Sie beschreibt sadistische Haltung der SS-Männer, die sich an perversen Fragen und Erniedrigung in Form von sexueller Nötigung erfreuten, besonders gegenüber gebrechlichen Frauen. Eine Genossin Rita Sprengels, Orli Wald schreib “Damit er mich leben ließ, habe ich ja sagen müssen.”, als Schwerkranke in der Lagerhaft.

Die Zwangsarbeit in Bordellen stellte für viele Frauen einen verdorbenen letzten Hoffnungsschimmer dar: ihren Körper zu verkaufen mit dem Versprechen nach 6 Monaten aus dem KZ entlassen zu werden.

Die Gemeinschaft bot Komfort und Zusammenhalt bei doch so extremer psychischer Belastung, trotz der Kälte, der mangelhaften Ernährung, der Ungewissheit, den Selbstmordversuchen, der ständigen sexuellen Gewalt und Folter der SS.

Anfänglichen war Rita Sprengel sehr isoliert in ihrer Haft. Sie war der Erniedrigung der Aufseherinnen, und zudem sich selbst, ausgesetzt, und wurde durch ihre Zurückhaltung für ein SS-Spitzel gehalten. Die Genossenschaftlichkeit bot ihr eine Brücke zurück zu ihrer politischen Persönlichkeit, die Haltung und Kraft. Rita übernahm in Ravensbrück eine führende Rolle für ihre Mitgefangenen. Der SS hatte besonderes Interesse an den deutschsprachigen Kommunistinnen für ihre bürokratischen und organisatorischen Fähigkeiten. Die privilegierte Stellung ermöglichte eine limitierte Form der Selbstverwaltung der Lager als Blockälteste und Häftlingsärztin. So konnte die Organisation des verdeckten Widerstandes und Schutz des Kollektivs vor Strafen oder Ermordung von SS beständig bleiben. Krankheiten wurden vorgetäuscht, um lebensgefährliche Arbeit zu verhindern, mit anderen Häftlingen wurde gegen den SS paktiert. Ihre kollektiven Sabotagehandlungen flogen jedoch auf. Ritas Tod wurde nur umgangen durch Ilse Hunger, die sie 1944 auf die Transportliste in das Außenlager Dresden setzte. Nach dem Überleben in Ravensbrück schreibt Rita immer wieder von der politischen Rolle ihres Überlebens: die Partei und die ideologische Überzeugung des Widerstandes verhalfen ihr da zu überleben, wo das persönliche Leben abgestorben war, zugleich habe es ihre Überheblichkeit als Partei-Funktionärin gebrochen. 1947 schloss sich das “Komité der Ravensbrücker” zusammen, wo die überlebenden Frauen einen Raum für Traumaverarbeitung und politische Praxis für Öffentlichkeitsarbeit errichteten.

In der Rückkehr zu sozialistischen Politik in der Nachkriegszeit erfährt Rita den Ausschluss aus der SED, durch einen gescheiterten Diskurs. Außerhalb der Parteiarbeit setzte sie sich viel für Frauenrechte ein, eine marxistische Analyse von Frauen und Arbeit im Kapitalismus als geschulte Ökonomin. 1957 wurde sie wieder aufgenommen in der SED, mit stetigen Versuchen den Realsozialismus zu verändern. Mit der NÖS unter Honecker resignierte die 70-Jährige in ihrer Arbeit; ihr Diskurs über Wirtschaftsgestaltung innerhalb des Sozialismus endete. Sie widmete sich in ihren letzten Jahren der Lagerarbeitsgruppe Ravensbrück (LAG) zur Erinnerung des kommunistischen Frauen-Widerstandes.

Und auch hier zeichnet sich in der BRD als auch der DDR ein verzerrtes Bild dieses Widerstandes. Die DDR nutzte die Frauen als Personifikation des Widerstandes für ihre Außenwirkung, zeichnete sie jedoch immer wieder als verletzbare Frauen, die hilflos dem Krieg ausgesetzt waren.

Rita verstarb 1993 in hier in Berlin.

zur aktuellen Lage in Peru und die Rolle der USA

Seit Ende 2022 befindet sich Peru in einem Zustand des politischen Chaos. Aufgrund von militanten Demonstrationen wurde der landesweite Ausnahmezustand verhängt. Es gibt Straßenblockaden, in einigen Wirtschaftssektoren ist der Betrieb zum Stillstand gekommen, in Cusco wurde der Generalstreik ausgerufen und in Arequipa der Flughafen von Demonstrant:innen besetzt. Die starken Proteste werden aktuell mit einer Einschränkung der Bewegungs- und Versammlungsfreiheit und hoher Polizeigewalt mitunter tödlich beantwortet.

Grund für diese Lage ist ein weiterer Putsch seitens der USA, denn wie schon so oft in der Geschichte Lateinamerikas, war auch der Präsident Pedro Castillo aufgrund seiner sozialdemokratischen Linie ins Visier der USA und der rechten Kräfte im Land geraten. Vor allem aber war Castillo als erster linker und indigener Präsident für die indigene Bevölkerung Perus eine Art Hoffnungsschimmer gegen die weiße Elite, weshalb sich die Proteste neben der Hauptstadt Lima auch auf die Andenregionen konzentrieren. Durch die Unterstützung der USA versuchten die rechten Kräfte, die die Mehrheit im Kongress bilden, bereits zwei mal, Castillo abzusetzen. Dieser erklärte nun im Dezember 2022, kurz vor einem dritten Versuch, er werde das Parlament auflösen. Da der staatliche Militärapparat aber mit den rechten Kräften kooperiert, scheiterte diese Maßnahme und Castillo wurde auf seiner Flucht nach Mexiko verhaftet.

Seit Beginn seiner Amtszeit hatte er sowohl mit Korruptionsskandalen in den eigenen Reihen als auch mit medialer und gerichtlicher Hetze und Manipulation zu kämpfen. Diese Praktik, die von Expert:innen als „Lawfare“ bezeichnet wird, wurde schon in Bolivien und Argentinien gegen unliebsame linke Politiker:innen angewendet. Die Staaten Kolumbien, Bolivien, Argentinien und Mexiko haben sich bereits für Castillo ausgesprochen.

An seine Stelle trat die nun ehemalige Vizepräsidentin Dina Boluarte.

Die Protestierenden fordern die Freilassung Castillos, die Auflösung des Kongresses und den Rücktritt der Präsidentin. Außerdem soll die immer noch geltende Verfassung, die unter der (sehr rechten) Fujimori-Diktatur geschaffen wurde, endlich geändert werden.
Und sie sind nicht machtlos: Da Peru der größte Produzent von Kupfer ist, haben die bestreikten Mienen international eine Auswirkung auf die Kupferpreise. Umso wichtiger ist die Rolle der kämpfenden Arbeiter:innen, die durch ihre Streiks nicht nur die peruanische Unternehmer:innenklasse, sondern auch den US-Imperialismus ins Zittern bringen!

weitere Infos zur aktuellen Lage in Peru hier

Zur Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts

Wer waren Luxemburg und Liebknecht?

Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurden beide 1871 geboren, sie in Zamosc, Polen und er in Leipzig, Deutschland. 47 Jahre später, am 15. Januar 1919 wurden sie beide in Berlin von Freikorps (einem Freiwilligenverband der ehemaligen Truppen) mit Rückendeckung der SPD ermordet. Bis heute bleiben sie zwei Ikonen der sozialistischen Bewegung in Deutschland.

Schon sehr jung begann Luxemburg sich politisch zu organisieren und dem Marxismus zuzuwenden. Überzeugt von der Notwendigkeit der Revolution, engagierte sie sich zunächst in der polnischen und später dann in der deutschen Arbeiter:innenbewegung. Dort leistete sie als flammende Internationalistin wichtige Beiträge zu der theoretischen Auseinandersetzung mit dem Imperialismus. Immer wieder wurde sie zu Haftstrafen verurteilt u.a. aufgrund von “Anstiftung zum Klassenhass” und natürlich auch wegen ihrer konsequenten Antikriegshaltung. Doch nie ließ sie sich von diesen Repressionen in ihrem Kampf für den Sozialismus aufhalten.

Auch Karl Liebknecht organisierte sich früh, damals noch in der SPD, für die er später auch als Abgeordneter im Reichstag saß. Er war Zeit seines Lebens Antimilitarist und zusammen mit Luxemburg eines der wenigen SPD-Mitglieder die entschlossen gegen den I. Weltkrieg eintraten. Dies führte zu seinem Ausschluss aus der SPD und der Verurteilung zu einer langen Haftstrafe. Liebknecht galt in erster Linie als sehr begabter Redner, der es verstand die Massen zu erreichen. Am 9. November 1918 stellte er dies unter Beweis, als er unter dem Jubel von Tausenden die freie sozialistische Republik vom Berliner Schloss aus ausrief.

Zur Jahreswende 1918/1919 entstand aus dem Spartakusbund heraus die Kommunistische Partei Deutschlands. Maßgeblich daran beteiligt waren Luxemburg und Liebknecht. Jedoch kam die Gründung der KPD zu spät: die Revolution war bereits zum Scheitern verurteilt.

Was geschah 1918/19 in Deutschland?

Im Oktober 1918 verweigerten erst Matrosen in Wilhelmshaven und dann in Kiel den Befehl zum Auslaufen. Aus der Meuterei wurde ein Aufstand mit der Forderung nach Frieden und Brot. Die revolutionäre Bewegung breitete sich vom Norden auf ganz Deutschland aus, in vielen Städten bildeten sich Arbeiter- und Soldatenräte.

Am 09.11. erklärte der Reichskanzler die Abdankung des Kaisers Wilhelm II. und trat selbst zurück. Die Regierungsgeschäfte übergab er an Friedrich Ebert, den Vorsitzenden der SPD und sein Parteigenosse Philipp Scheidemann proklamierte die deutsche Republik. Damit kam er Karl Liebknecht nur kurz zuvor.

Ein Sieg für die Arbeiter:innenklasse und für den Sozialismus? Ganz im Gegenteil.

Die Führungsriege der SPD verfolgte ein ganz anderes Ziel, sie wollten sich selbst an die Spitze der Revolution stellen um sie so kontrollieren und bremsen zu können. Zu diesem Zweck ging Ebert ein Bündnis mit Wilhelm Groener von der Obersten Heeresleitung ein. Ebert versprach eine Machtsicherung der OHL und im Gegenzug sicherte Groener

militärische Unterstützung für die Niederschlagung der Revolution zu. Die SPD ging hier einen Pakt mit dem hinterbliebenen Militär des Kaiserreichs ein, um ihre eigenen Interessen zu sichern. Der Verrat an der Arbeiter:innenklasse, welcher 1914 mit der Zustimmung zu den Kriegskrediten begann wurde fortgesetzt. Im Verlauf der Ereignisse kommt der sogenannte Ebert-Groener-Pakt häufig zum Tragen und ist letztendlich entscheidend für das Scheitern der sozialistischen Revolution.

Die Ermordung

Am 15. Januar 1919 erlitt die Revolution einen schweren Verlust: nach der blutigen Niederschlagung des Januaraufstands wurden auch ihre Vorreiter:innen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht brutal ermordet.
In einer Pressemitteilung hieß es Liebknecht sei „auf der Flucht erschossen“ und Luxemburg „von der Menge getötet“ worden. In Wahrheit handelte es sich jedoch um gezielte Hinrichtungen.
Die beiden Revolutionär:innen wurden durch Freikorps gefangen genommen und erst im Hauptquartier der Garde-Kavallerie-Schützen-Division verhört bevor sie jeweils in ein Auto abgeführt und auf der Fahrt erschossen wurden: Luxemburg durch einen gezielten Schuss in die Schläfe und Liebknecht aus nächster Nähe in den Rücken. Die Mörder warfen die Leiche Luxemburgs in den Landwehrkanal, woraus sie erst Monate später geborgen wurde.

Die, für den Mord verantwortlichen, Freikorpseinheiten standen unter dem Befehl von Gustav Noske aus der SPD, welcher von der geplanten Ermordung nicht nur wusste, sondern ihr zusprach. So waren auch diese Tode, wie schon viele vor ihnen und noch viele nach ihnen, ein Produkt der klassenverräterischen Politik der Sozialdemokratie.

Doch auch wenn Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht also letztendlich selbst keine sozialistische Revolution mehr miterleben konnten, bleiben sie trotz dessen bis heute als Märtyrer unvergessen und leben in unserem Kampf weiter. Vor allem wir als junge Kommunist:innen können auch heute noch aus ihren Erfolgen, genauso wie aus ihrem Scheitern wichtige Lehren ziehen! Wir gedenken Karl und Rosa!

Nancy an deinen Händen klebt Blut! – Aufruf Kundgebung

Die erste deutsche Frau als Innenministerin, Nancy Faeser, hat in den letzten Wochen immer wieder Schlagzeilen gemacht mit scheinheiliger Symbolpolitik bei der WM in Katar oder mit schmutzigen Deals zur sogenannten Terrorbekämpfung mit der faschistischen Türkei. Sie erntete viel Kritik aus den Reihen der Grünen und der Jusos für ihre asylpolitischen Vorhaben: Grenzkontrollen verlängern, weniger Geflüchtete aufnehmen. Im Mai reiste sie in den Apartheidsstaat Israel, um Gespräche über öffentliche Sicherheit, Cyberabwehr und eine intensive Kooperation in der Prävention von Radikalisierung zu führen, wobei das Ziel sei, dass Menschen sich nachhaltig von extremistisch orientiertem Denken und Handeln distanzieren.

Sie paktiert mit Staaten, bei denen völkerrechtswidriges Vorgehen gegen unterdrückte Völker auf dem Tagesprogramm steht und legitimiert dieses Vorgehen noch. In den öffentlich rechtlichen Medien wird dieses Narrativ weiter übernommen.  Währenddessen stellt sie sich bei der Auswertung der Statistiken zur Gewalt an Frauen 2022, als die Feministin schlechthin dar. Während Frauen auf der Flucht missbraucht werden, und sie ihnen den Schutz verweigert. Während die kurdischen Frauenverteidigungseinheiten YPJ, die eine sehr viel effektivere Antwort auf die Gewalt an Frauen finden als Nancy Faeser bombardiert werden vom türkischen Staat. Das ist das wahre Gesicht des liberalen Feminismus. Sie reiht sich mit Annalena Baerbock in eine neue Linie von pseudofeminstischen und progressiven Formulierungen ein, die im absurden Gegensatz zu ihrem Handeln Stehen.

Nancy, an deinen Händen klebt Blut! Das Blut der Geflüchteten, das Blut unserer kurdischen Genoss*innen, das Blut der türkischen Oppositionellen, palästinensisches Blut und das Blut all derer, die in Deutschland kriminalisiert werden: Das Blut derer, die Abgeschoben, von der deutschen Polizei ermordet oder ins Gefängnis gesteckt werden!

Wir prangern ihre Politik an und versammeln uns dafür am 8.12.22  um 16:30 Uhr vor der SPD Zentrale in Kreuzberg! Dabei ist uns bewusst, dass unser Kampf sich nicht auf sie alleine bezieht: Ihr Handeln ist keine Ausnahme! Sie steht stellvertretend für die gesamte SPD, die komplette Ampelregierung und alle Politik die in einem bürgerlichen Staat passiert, um die herrschenden Machtstrukturen aufrecht erhalten zu können! Wir wollen diese Kundgebung auch nutzen um unsere Kämpfe zu verbinden; den Kampf gegen Gewalt an Frauen, den kurdischen und palästinensischen Befreiungskampf, den Protest gegen die diesjährige Weltmeisterschaft, die in einem Land mit sklavereiähnlichen Verhältnissen stattfindet und dem Kampf gegen Abschiebungen! Denn all diese Bewegungen richten sich gegen das selbe System!

Wie wir Heute als Männer unsere Genossinnen unterstützen

Heute ist der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Während liberalfeministische Lippenbekenntnisse verbreitet werden, selbsternannte „feministische Außenpolitik“ betrieben wird und jeder Arbeitgeber für Gleichberechtigung am Arbeitsplatz sein möchte, eskaliert die alltägliche Gewalt gegen Frauen auf unseren Straßen. Deutschland scheitert an den Zielen der Istanbuler Konvention zur Bekämpfung von Gewalt an Frauen; Frauenhäuser und Opferberatungsstellen werden vernachlässigt und laufen über. International greifen gerade imperialistische Kriege Selbstbestimmung und Leben der Frauen an.
Unsere Genoss*innen, Schwestern, Mütter und Kolleg*innen sind heute kämperisch auf den Strassen unterwegs. Sie informieren, streiten und diskutieren während wir Männer diesen Tag gerne vergessen. Dieses Privileg haben Frauen nicht! Und während viele Männer sich für feministisch, „woke“ oder einen „Beschützer“ halten, erkennen sie nicht ihre Verantwortung für die tagtägliche Gewalt die Frauen in unserer Gesellschaft erleben. Doch von dieser Verantwortung kommen wir nicht weg. Und wir alle sind in der Verantwortung dagegen aktiv zu werden!
Was können wir Männer heute tun?
Wir müssen unsere Zeit aktiv nutzen uns mit sexualisierter Gewalt, dem Patriarchat und feministischen Kämpfen zu beschäftigen, uns zu belesen, es nicht abzuwälzen, sondern es als eine Priorität für den gemeinsamen Kampf zu sehen! Dieses Wissen müssen wir mit unseren Freunden, Vätern, Brüdern und Kollegen teilen. Wieso bilden wir uns nicht mal mit ihnen gemeinsam?
Wir sensibiliseren uns für unser Umfeld. Findet Gewalt in ihm statt? Wie kann ich Betroffenen helfen? Wo finde ich Hilfe?
Wir müssen uns aktiv und organisiert mit unserem Verhalten und Denken beschäftigen. Denn es ist vom Patriarchat geprägt. Wir unterdrücken unsere Gefühle, wälzen Hausarbeit auf Frauen ab, unterbrechen sie im Wort, lassen sie bei Problemen im Stich und halten uns dabei für die geilsten Macher.
Wir können laut werden für unsere Genoss*innen und alle Frauen, wenn sie gerade nicht da sind, bei sexistischen Sprüchen, ekelhaften Blicken und Anmachen. Wer seine Freunde, Kollegen etc. schätzt, der Haut ihnen auf die Finger, statt sich zum Mittäter zu machen. Jeder Sexismus ist eine Grenzüberschreitung! Aktiv einschreiten müssen wir auch jederzeit in der Öffentlichkeit. Wir dürfen keine Frau in einer bedrohlichen Situation alleine lassen.
Wir tragen uns JETZT den 8.03. und 25.11.2023 rot im Kalender ein.
Wir informieren uns und unser Umfeld über feministische Angebote, Arbeitsgruppen, Aktionen und Bildungen. Was können wir dazu beitragen?
Und falls du es noch nicht bist: Organisier dich feministisch und klassenkämpferisch ! Heute! Denn es ist ein guter Tag dafür.

Mit solidarischen Grüßen,

Das kritische Männlichkeits Plenum der RFJ

PKK-Verbot Aufheben – Demo Aufruf

Zwanzig Jahre ist es her seit die Arbeiter*innenpartei Kurdistans (PKK), durch den Antrag des NATO-Mitglieds Türkei, auf die Terrorliste gesetzt wurde. Dieser Beschluss ist jedoch rechtlich sowie moralisch illegitim und wir alle, besonders die Jugend, sollten am 26. November gemeinsam unsere Stimmen erheben, sich die Straße nehmen und somit den Weg zum Frieden ebnen.

Unzählige Verfahrensfehler sowie Handeln aus staatlichem Eigeninteresse zieren das Verfahren gegen die Arbeiter*innenpartei. So entschied beispielsweise das höchste Gericht der EU im Jahr 2018, dass die PKK zwischen 2014 und 2017 zu Unrecht auf die EU-Terrorliste gesetzt wurde. Auch der belgische Gerichtshof erklärte 2020 jene Einstufung als nicht rechtens. Zudem spielt die Partei im Kampf gegen den sogennanten Islamischen Staat (IS) eine essenzielle Rolle und hat zur Verteidigung sowie Befreiung von Gebieten wie Maxmûr, Kerkûk oder Kobanê beigetragen. Doch warum sind wir aktuell von einer Streichung der PK* von der Terrorliste, trotz all dieser Fakten, entfernt? Die antiimperialistische und antipatriarchale Ideologie der Partei macht sie zu einer der progressivsten Bewegungen weltweit. Damit ist sie der kapitalitischen Mächte ein Dorn im Auge. Die Unterdrückung oppositioneller Massenbewegungen, wie die Arbeiter*innenpartei Kurdistans, ist stets eine politische Waffe. So auch die Deformierung der Bewegung als „terroristisch“.

Gerade hier können wir als Berliner Jugend ansetzen, denn auch uns geht jegliche Form internationaler Ungerechtigkeit etwas an.

Unser Aufruf richtet sich somit vorallem an die Jugend, insbesondere an junge Frauen. Denn es ist die Jugend die nach wie vor am Meisten unter den Krisen, verursacht durch Kapitalismus und Patriarchat leidet. Zusammen mit der Jugend waren auch immer Frauen die treibende Kraft von Revolutionen. Vor allem junge Frauen sind am meisten von Patriarchat, Kapitalismus sowie Imperialismus betroffen, weshalb sie am frühsten die Notwendigkeit zu kämpfen erkennen. Sei es die zunehmend bedrohlicher werdende Inflation, die für uns ein nicht finanzierbares Leben bedeutet, oder die zunehmende Gewalt an Frauen, die wir an den steigenden Zahlen von Femiziden erkennen.

Wir als internationalistische Jugend solidarisieren uns mit allen revolutionären Kämpfen weltweit. So auch mit dem des kurdisches Volkes und der Jugend, die im Widerstand gegen die täglichen völkerrechtswidrigen Angriffe der faschistischen Türkei kämpft. Dieser Krieg wird mit der Hilfe von Imperialmächten, wie der BRD geführt. Wir sehen es als unserer Pflicht an, alle Kämpfe gegen Krieg und Imperialismus zu unterstützen und uns in einem gemeinsamen politischen Kampf zu organisieren. Denn die Jugend trägt die revolutionäre Kraft in sich – wir sind Vorreiter*innen der Veränderung und des Fortschrittes. Es ist unsere Aufgabe gegen die Versuche des Kapitalismus, uns von einander zu isolieren, anzukämpfen, um nachhaltige Veränderung zu erzielen!

Es ist außerdem unsere Pflicht uns gegen die Kriminalisierung aller Kurd*innen, aber auch besonders der kurdischen Jugend in Deutschland zu stellen. Denn das Betätigungsverbot der PKK wird seit 29 Jahren als Legitimation für Abschiebungen, Verhaftungen, Veranstaltungsverbote, Diskriminierung und sogar Morde der deutschen Behörden verwendet. Jedes Ausleben kurdischer Kultur wird als Akt des Terrors abgestempelt. So kann jedes, noch so brutale Vorgehen gegen die kurdische Diaspora in Deutschland juristisch gerechtfertigt werden.

Eine der grausamsten Folgen des PKK-Verbots in Deutschland ist die Ermordung des 16-jährigen Kurden Halim Dener gewesen. Er hatte bereits in seiner Heimat, in Nordkurdistan, die Gewalt des türkischen Staates erlebt und war nach Hannover geflohen, in der Hoffnung dem Faschismus entkommen zu können. Doch in Hannover stieß er auf die Handlanger Erdogans faschistischer Partei, das AKP-Regime: Die deutsche Außen- und Innenpolitik. Am 30. Juni 1994 hängt er in Hannover Plakate auf, die Solidarität mit der kurdischen Freiheitsbewegung verkünden, als zwei deutsche Polizisten ihn entdecken. Er ergreift die Flucht und die Kugel aus der Waffe des Beamten trifft ihn im Rücken. Der 16-jährige stirbt und wird ein weiteres Opfer der rassistischen Polizeigewalt und der deutschen Verbotspolitik gegenüber der kurdischen Bewegung.

Es ist unsere Aufgabe für Halim Dener, für alle Gefallenen, für alle politischen Gefangenen und für alle, die von dieser Gewalt bedroht werden, zu kämpfen – gegen das Verbot der PKK, gegen die Gewalt des deutschen Staates!

Kommt mit uns am 26.11. um 11 Uhr zum Hermannplatz und lasst uns gemeinsam für eine demokratische Lösung in Kurdistan und auf der ganzen Welt demonstrieren und gemeinsam den Weg für Frieden ebnen!

riseup4rojava ruft Tag-X aus – leistet Widerstand!

In Folge der massiven Angriffe des türkischen Regimes ruft riseup4rojava den Tag-X aus und ruft alle Internationalist:innen zum Handeln auf:

„Es ist nun mehr als ein Jahr her, dass wir unser Tag-X-Konzept erneuert haben und dazu aufriefen, sich für diesen Tag vorzubereiten. Für uns war immer klar, dass das Tag-X-Konzept nur für bestimmte Szenarien wirkt, doch was, wenn die Feinde unseres Kampfes, was wenn der türkische Staat nicht nach diesen Szenarien agieren? Mehr als drei Jahre lang wird Rojava nun tagtäglich angegriffen. Drohnen, Luftschläge, Artilleriebeschuss, lokale und regionale Offensiven der türkisch unterstützten Söldnerbanden sowie das Abschneiden der Wasserzufuhr und die Zerstörung essentieller Infrastruktur durch Embargo und politische Isolation: das Jahr 2022 wurde speziell durch diese Vorgänge geprägt. Die internationalen Hegemoniekräfte, in Form von Russland und den USA, haben der Türkei grünes Licht für jedes ihrer Vorhaben erteilt. Ausgehend von der Realität vor Ort hier in Rojava sind wir zu dem Schluss gekommen, dass ein weiteres Warten auf den „Tag X“ nur weiter in die Passivität drängen wird und uns im entscheidenden Moment handlungsunfähig lässt. Wir müssen uns sehr klar hierüber sein: Rojava befindet sich im Krieg! Rojava wird angegriffen! Deshalb müssen wir begreifen, Tag X ist jetzt!

Wir sehen außerdem, dass zur gleichen Zeit, in der Rojava und Südkurdistan massiv bombardiert werden, der brutale Versuch des iranischen Regimes, den andauernden Kampf des Volkes in Ostkurdistan (Rojhilat) und Iran niederzuschlagen, eine neue Qualität erreicht hat. Genau wie die Türkei bombardiert auch Iran Kurdistan. Diese Situation führt uns wieder einmal die Realität des kurdischen Volkes und womit es konfrontiert wird, sobald es nach einem selbstbestimmten Leben verlangt, vor Augen. Jede/r muss nun verstehen, dass es die Frauen Rojavas, die Guerilla in den kurdischen Bergen, das kurdische Volk waren, die den Slogan „Jin Jiyan Azadî“ prägten. Der Kampf der Menschen in den Straßen Rojhilats und Irans, der Widerstand der Guerilla in den Bergen und der Kampf der Bevölkerung von Rojava sind EINS und können nicht voneinander getrennt verstanden werden!

Deshalb rufen wir alle Kräfte dazu auf, augenblicklich aktiv zu werden und auf die Straße zu gehen. Wo auch immer auf dieser Erde ihr seid: Zeigt eure Unterstützung für die Bevölkerung von Rojava!

→ Setzt euren Aktionsplan in die Tat um!

→ Block, Disturb, Occupy! Organisiert Demonstrationen, Proteste und werdet kreativ!

→ Nehmt an den kommenden Action-Days vom 30.11. – 03.12. teil. #WeSeeYourCrimes